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Neues aus dem Markenrecht
Februar 2021
Markenschutz by „Red Bull“
„Red Bull“ ist bekannt für seine aggressive Markenschutzstrategien. Das „Dossier-Magazin“ zitiert in einem Artikel zu diesem Thema Alina Alavi Kia, die erklärt, weshalb Markenrechte für Inhaber so wertvoll sind und wie gefährlich unerlaubte Markennutzung für das Markenimage werden kann.

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Dezember 2020
Achtung vor nicht-amtlichen Zahlungsaufforderungen nach Markenanmeldungen
Zurzeit senden diverse Unternehmen Inhabern neu angemeldeter Marken wieder vermehrt – oft irreführende – Zahlungsaufforderungen, die jenen der Markenämter nach empfunden sind.

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Oktober 2020
Kein Brexit für Marken
Nach dem derzeitigen Stand werden alle Unionsmarken, die bis zum 31. Dezember 2020 in das Register des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragen wurden bzw. geklont sein werden, automatisch in das Register des Markenamts in Großbritannien „geklont“ – mit folgenden rechtlichen Auswirkungen:

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September 2020
Goldige Nachrichten für Lindt?
Das Oberlandesgericht (OLG) München hat entschieden, dass die Lindt & Sprüngli-Gruppe den Farbton Gold nicht exklusiv für ihre Lindt Goldhasen beanspruchen darf – wie etwa Milka die Farbe Lila für ihre Schokoladenprodukte.

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Juli 2020
Hat es sich ausgerittert? Nein! – die quadratische Verpackung von Ritter Sport bleibt geschützt.
Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat am 23. Juli 2020 die beiden Löschungsanträge des Schokoladenherstellers Milka gegen die seit den Neunzigerjahren geschützten Formmarken von Ritter Sport zurückgewiesen.

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Mai 2020
Sky vs. Skykick – Das Ende allgemein formulierter Waren- und Dienstleistungs- verzeichnisse?
Wer eine neue Marke anmelden will, der muss sich zuerst darüber Gedanken machen, für welche Waren und Dienstleistungen er diese Marke schützen möchte. Denn bei der Anmeldung einer Marke muss eine präzise Liste dieser Waren und Dienstleistungen bekannt gegeben werden, das sogenannte Waren- und Dienstleistungsverzeichnis.

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